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Ihre Suche nach Nichtigkeit oder Anfechtung
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Rang | Fundstelle | |
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4% |
Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0613,
Anfechtung |
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611
Anfechtung
Geisteskranken nichtig. Der Mangel kann aber auch darin bestehen, daß das Recht dem Urheber des Rechtsgeschäfts oder seinem Mitkontrahenten oder einer dritten Person die Befugnis zuspricht, das Rechtsgeschäft wieder zu
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3% |
Brockhaus →
17. Band: Supplement →
Hauptstück:
Seite 0354,
Eheschließung |
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wegen Ehebruchs (§§. 1326
-1328). Bei d. und c. kann die Nichtigkeit nur im
Wege der Nichtigkeitsklage geltend gemacht werden.
10) Die Ehe ist anfechtbar, d.h. die Ehe wird bis
zur erfolgten Anfechtung als gültig behandelt, ist
aber nach erfolgter
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3% |
Meyers →
12. Band: Nathusius - Phlegmone →
Hauptstück:
Seite 0132,
von Nicebis Nickel |
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.
Nichtigkeit (Nullität), in der Rechtssprache die totale Ungültigkeit einer Rechtshandlung, so daß dieselbe juristisch als nicht geschehen anzusehen ist. So sind z. B. Veräußerungen von Grundstücken eines Minderjährigen durch dessen Vormund nichtig
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3% |
Meyers →
1. Band: A - Atlantiden →
Hauptstück:
Seite 0563,
von Anetholbis Anfechtung |
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563
Anethol - Anfechtung.
mer, wo er zur klerikalen Partei gehörte. Als diese bei den Wahlen im Juni 1870 wieder siegte, ward A. mit der Bildung des klerikalen Ministeriums betraut, dessen Seele indes nicht er, sondern Malou
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3% |
Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0612,
von Anevellebis Anfechtung |
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610
Anevelle - Anfechtung
4) das variköse A.(Aneurysma varicosum), wenn bei einem Aderlaß die Vene ganz durchschlagen und die obere Seite einer unter ihr liegenden Arterie durchschnitten wird, wodurch nun das Blut aus derselben in die Vene
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3% |
Buechner →
Hauptstück →
Hauptstück:
Seite 0769,
von Neulingbis Nichts |
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) Neuernngssncht in unnöthigen Dingen; 3) Vermengung in allerlei Händel; 4) heftigen Eifer und Zorn. Doch giebt ihnen GOtt, wenn er sie erwählt, immer einen Teufel, der sie mit Fäusten schlägt, das ist, gute, starke Anfechtungen, die sie demüthigen und läutern
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2% |
Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 0031,
von Übergangsstilbis Überhitzer |
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die Unterlassung
des Erblassers, in der letztwilligen Verfügung einer solchen Person zu gedenken, welche auch wider den Willen des Erblassers zur
Erbfolge berufen ist. Eine derartige Nichterwähnung hatte Nichtigkeit der letztwilligen Verfügung zur
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2% |
Brockhaus →
4. Band: Caub - Deutsche Kunst →
Hauptstück:
Seite 0920,
von Demanovabis Dematophora necatrix |
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zu be-
seitigen, z. B. wenn ein Unmündiger versprochen hat.
Von der Nichtigkeit unterschieden werden, wie in der
deutschen Rechtswissenschaft, die Fälle der Anfecht-
barkeit (s. Anfechtung). Bei ihnen bedarf es einer
Willenserklärung des
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2% |
Brockhaus →
12. Band: Morea - Perücke →
Hauptstück:
Seite 0462,
von Notenschreibmaschinebis Nothemd |
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geltend machen. Ob in diesem Falle eine Nichtigkeit (s. d.) des Testaments oder eine Anfechtbarkeit (s. Anfechtung) vorliegt, und wenn das letztere, ob die Anfechtung mit der sog. querela inofficiosi testamenti geltend zu machen ist, gehört zu den
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2% |
Brockhaus →
12. Band: Morea - Perücke →
Hauptstück:
Seite 0316,
von Nicaraguaseebis Nichtigkeitsbeschwerde |
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Vollmacht überschritten, oder der Akt ver-
fassungswidrig ist, oder die Behörde außerhalb ihrer
Zuständigkeit gehandelt hat. Doch können unter
Umständen nichtige Akte gültig werden, wenn sie
nicht angefochten werden (s. Anfechtung
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2% |
Meyers →
16. Band: Uralsk - Zz →
Hauptstück:
Seite 1006,
von Zwangsabtretungbis Zwangsvollstreckung |
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1006
Zwangsabtretung - Zwangsvollstreckung.
zwungenes Rechtsgeschäft ist nicht ohne weiteres nichtig, kann aber wegen des Zwanges von dem dazu Gezwungenen mittels Klage oder Einrede angefochten werden. Der Z. wird an demjenigen, welcher sich
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2% |
Brockhaus →
16. Band: Turkestan - Zz →
Hauptstück:
Seite 1054,
von Zwangsversteigerungbis Zwangsvollstreckung |
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, durch welches einzelne Gläubiger bevorzugt werden sollen, nichtig. Der angenommene Z. bedarf noch der Genehmigung durch das Konkursgericht, das nach Anhörung der Gläubiger, des Verwalters und des Gläubigerausschusses zu entscheiden hat. Die Bestätigung muß
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2% |
Brockhaus →
10. Band: K - Lebensversicherung →
Hauptstück:
Seite 0573,
von Konkussionbis Konnossement |
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Konkursverfahrens vorgenommenen Rechtshandlungen hat der K. deren Nichtigkeit geltend zu machen. Früher erfolgte
Rechtshandlungen kann er anfechten. (S. Anfechtung , Bd. 1, S. 613a.) Die Veräußerung der zur Masse
gehörigen Gegenstände kann in den
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2% |
Meyers →
14. Band: Rüböl - Sodawasser →
Hauptstück:
Seite 0422,
von Scheideerzebis Scheintod |
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, einverstanden, und die, weil es an der Willensernstlichkeit fehlt, nichtig sind, aber zuweilen zur Verhüllung eines andern gültigen Geschäfts dienen.
Scheingräser, s. Cyperaceen.
Scheinkauf (Commentitia emtio), ein nur zum Schein vorgenommenes
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2% |
Brockhaus →
1. Band: A - Astrabad →
Hauptstück:
Seite 0614,
Anfechtung |
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612
Anfechtung
verschiedenartige Regelung erfahren. Im Falle der nachfolgenden Geburt eines Noterben tritt im Gemeinen Rechte Nichtigkeit ein, während die irrtümliche Übergehung so geregelt ist, daß der Übergangene als Miterbe eintritt
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2% |
Brockhaus →
2. Band: Astrachan - Bilk →
Hauptstück:
Seite 0889,
von Bestätterungbis Bestattung (der Toten) |
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887
Bestätterung - Bestattung (der Toten)
Die B. eines anfechtbaren Geschäfts (s. Anfechtung) macht das Geschäft unanfechtbar, wenn die B. nicht unter der Herrschaft des Anfechtungsgrundes erfolgt ist; das zufolge einer Drohung abgeschlossene
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2% |
Brockhaus →
9. Band: Heldburg - Juxta →
Hauptstück:
Seite 0700,
von Irritantiabis Irrtum |
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der Deutsche Entwurf §. 94 statt Nichtigkeit des Geschäfts dessen Anfechtbarkeit von seiten des Irrenden vor, und zwar (§. 96) muß die Anfechtung ohne schuldhaftes Zögern (unverzüglich) erfolgen, nachdem der Anfechtungsberechtigte von dem
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2% |
Brockhaus →
13. Band: Perugia - Rudersport →
Hauptstück:
Seite 0676,
von Rechtsmilchsäurebis Rechtsphilosophie |
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die Beschwerde wegen heilbarer Nichtigkeit (querela nullitatis sanabilis); als außerordentliche R. die Beschwerde wegen unheilbarer Nichtigkeit (querela nullitatis insanabilis) und die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (restitutio in integrum
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1% |
Meyers →
7. Band: Gehirn - Hainichen →
Hauptstück:
Seite 0083,
von Genehmigungbis Genelli |
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Geschäfts ohne zurückgezogene Wirkung, was stets der Fall ist, wenn das früher abgeschlossene Geschäft wegen des nun beseitigten Mangels nichtig war. 2) Bezieht sich die Ratihabition auf das von einem andern, z. B. dem Stellvertreter, Mandatar
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1% |
Brockhaus →
12. Band: Morea - Perücke →
Hauptstück:
Seite 0951,
Patent |
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der Kosten des Verfahrens 20 M. zu zahlen.
In Frankreich, England, Nordamerika, Österreich-Ungarn, Italien wird vollständige Mitteilung der Erfindung in der Anmeldung gefordert, so daß Verschleierungen und Verheimlichungen die Nichtigkeit des P
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1% |
Buechner →
Hauptstück →
Hauptstück:
Seite 0014,
von Abergläubigebis Abgott |
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weicht, Sir. 10, 14. Wer vom rechten Glauben abfällt zum unrechten Glauben, den hat GOtt zum Schwert verdammt, Sir. 26, 27. Eine Zeitlang glauben sie, und zur Zeit der Anfechtung fallen sie ab, Luc. 8, 13.
§. 2. Daß der Abfall von GOtt und seinem Worte
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1% |
Buechner →
Hauptstück →
Hauptstück:
Seite 0419,
Freude |
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es eitel Feude, wenn ihr in mancherlei
Anfechtung fallet, Iac. 1, 2.
Euer Lachen verkehre sich in Weinen, und eure Freude in Traurigkeit, Iac. 4, 9. Dem aber, der euch kann behüten ohne Fehler, und stellen vor
das Angesicht seiner Herrlichkeit
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1% |
Buechner →
Hauptstück →
Hauptstück:
Seite 0600,
von Höllenfahrtbis Holz |
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), oder droben in der
Höhe, Gsa. 7, 11. Und bist geniedriget bis zur Hölle (du bückest dich so tief, al«
Wolltest du unter die Erde fahren), Efa. 57, 9.
§. 9. V) Aeußerste Anqst und Todesgefahr, auch wohl mit geistlicher Anfechtung verknüpft
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1% |
Buechner →
Hauptstück →
Hauptstück:
Seite 0652,
Kind |
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Wer das Gesetz bewahret, ist ein verständiges Kind, Sprw. 28, 7.
Mein Kind, willst du GOttes Diener sein, so schicke dich zur Anfechtung, Sir. 2, 1.
Liebes Kind, bleibe gern im niedrigen Stande, Sir. 3, 19. Laß den Armen nicht Noth leiden, c. 4, 1. brauche
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